Hintergrund

Die Berichterstattung

Die Gemeinden, Städte und Kantone der Schweiz tun bereits viel für Kinder und Jugendliche, und dies nicht erst seit der Ratifizierung der UN-KRK im Jahre 1997.

Mit der UN-KRK wurde ein universeller Rahmen für die Realisierung der Kinderrechte geschaffen, welcher alle Vertragsstaaten vor grosse Herausforderungen stellt. Die Berichterstattung ist ein Instrument für die Vertragsstaaten und deren Organe, die Fortschritte und Lücken bei der Umsetzung zu dokumentieren und zu reflektieren. Sie findet in der Regel alle fünf Jahre statt. Im Anschluss daran gibt der UN-Kinderrechtsauschuss entsprechende Empfehlungen ab, welche als bereichsübergreifende und nationale Wegweiser zu verstehen sind und auf prioritäre Entwicklungsbereiche und vorrangig zu schliessende Lücken bei der Umsetzung hinweisen.

Ein föderalistisch organisierter Staat wie die Schweiz steht sowohl in Bezug auf die Berichterstattung als auch bei der Umsetzung vor besonderen Herausforderungen. Die Verantwortung für die Umsetzung liegt bei den Kantonen und Gemeinden, jedoch ist der Bund für die Berichterstattung zuständig. Ein wichtiges Element dafür ist ein regelmässiger Dialog zwischen den Kantonen, aber auch zwischen dem Bund und den Kantonen.

Mit dem neuen Kinder- und Jugendförderungsgesetz, welches per 1. Januar 2013 in Kraft trat,  erhält der Bund die Kompetenzen, aber auch die Verantwortung diese Koordination zu übernehmen und den Austausch zwischen den Kantonen in der Kinder- und Jugendpolitik zu fördern. Dafür und neu auch für die Koordination der Berichterstattung ist der Bereich «Kinder und Jugend» innerhalb des Geschäftsfelds «Familie, Generationen und Gesellschaft» des Bundesamtes für Sozialversicherungen zuständig.

«Und warum fragt mich niemand?»

UN-Kinderrechtskonvention:
Art. 12, Recht auf Meinungsäusserung